Hannahs Take

Herzlich willkommen bei „Hannahs Take“ - dein Monatsbriefing aus Brüssel und der Welt! Ich bin Hannah Neumann, Europaabgeordnete, Friedensforscherin und Antifaschistin, und in diesem Newsletter starten wir gemeinsam in den neuen Monat. Heute mit diesen Themen:

• Mittlerer Osten: Auf Trump sollten wir uns nicht verlassen

• Europa: Wir können nicht länger so tun, als würden wir in Frieden leben

• 3 Dinge, die mich diesen Monat begleiten

Viel Freude beim Lesen!

Salut!

Auf Trump sollten wir uns auf dem Weg zu einem nachhaltigen Frieden zwischen Israel und Palästina nicht verlassen. Das zeigt sich spätestens jetzt – in den Bildern des erneuten Leids und der erneuten Zerstörung in Gaza nach dem gebrochenen Waffenstillstand. In meiner letzten Rede habe ich das zugespitzt so formuliert: Trump will den Applaus – erwartet aber, dass alle anderen sich um die chaotische Realität kümmern und dass die Golfstaaten und Europa die Rechnung zahlen.

Wir sollten das nutzen, um Einfluss zu nehmen und endlich den Kreislauf zu durchbrechen, in dem wir als EU immer wieder aufbauen, was kurz darauf erneut zerstört wird. Palästinenser*innen haben ein Recht auf ihren eigenen Staat – und auf Mitsprache beim Wiederaufbau. Nur so kann ein Frieden entstehen, der für Israelis und Palästinenser*innen Bestand hat. Das habe ich auch im Interview mit dem NDR betont.

Auch wir in Europa können längst nicht mehr so tun, als wäre Frieden selbstverständlich. Putins Handeln bringt uns Woche für Woche näher an einen Krieg. Wenn wir unsere Werte und unsere Sicherheit bewahren wollen, müssen die EU-Mitgliedstaaten jetzt zusammenstehen – und bereit sein, jeden Zentimeter unseres europäischen Projekts gemeinsam zu verteidigen. Denn wenn wir das nicht tun, wird es irgendwann nichts mehr geben, das wir verteidigen können.

Über die Themen Ukraine und europäische Verteidigung habe ich außerdem bei maybrit illner mit Norbert Röttgen, Andrij Melnyk, Reinhard Merkel und Frederik Pleitgen diskutiert, sowie im WDR gesprochen.

Auch im Parlament nimmt die Debatte Fahrt auf. Es geht jetzt darum, wie wir Europa bis 2030 verteidigungs- und handlungsfähiger machen. Das Parlament und der Rat haben sich kürzlich auf das European Defence Industry Programme (EDIP) geeinigt. Am gleichen Tag hat die Kommission ihre neue Roadmap for European Defence Readiness vorgelegt. Beides sind wichtige Schritte hin zu einer stärkeren, besser koordinierten europäischen Verteidigung – aber jetzt müssen die Mitgliedstaaten sie auch wirklich umsetzen.

Während ich diesen Newsletter schreibe, bin ich in Syrien. Anfang des Jahres war ich schon einmal allein hier; diesmal reise ich mit Kolleg*innen aus dem Auswärtigen Ausschuss. Es ist die erste offizielle Delegationsreise nach Syrien seit den Jahren des Krieges. Gerade wenn die mediale Aufmerksamkeit nachlässt, dürfen wir die Menschen in diesem schwierigen Übergang nicht aus dem Blick verlieren. Meine ersten Eindrücke habe ich in diesem Video festgehalten. Folgt mir gern auf Instagram (@HNeumannMEP) – dort werde ich in den nächsten Tagen mehr teilen.

Eure Hannah

Spotlight

• Europa verhandelt mit Terroristen über Abschiebungen: Vor drei Jahren haben wir versprochen, die Menschen Afghanistan nicht im Stich zu lassen. Heute verhandeln europäische Regierungen - vorneweg die deutsche - mit den Taliban über Abschiebungen – statt an der Seite der afghanischen Frauen zu stehen, die unter der Herrschaft der Taliban leiden. Damit machen wir uns mitschuldig. Meine Plenarrede dazu.

• Von Stasi zu Spyware: Alte Methoden, neue Technologien: Eine Woche rund um Demokratie und Menschenrechte – mitten in Berlin. Vom 8. bis 15. November feiert die Berlin Freedom Week den Mut, der Mauern überwindet, und die Werte, die unsere freie Gesellschaft tragen. Was früher Wanzen und Spitzel waren, ist heute Spyware – wie schützen wir Freiheit im digitalen Zeitalter? Darum geht's am 12. November um 18:30 Uhr beim Event mit u.a. Carine Kanimba, Andre Meister, John Scott-Railton, Marianne Birthler. Kommt vorbei! Mehr Infos und Anmeldung hier.

• Besuch aus dem Wahlkreis in Brüssel: Diesen Monat ist eine Gruppe von dreißig Personen aus Berlin und Mecklenburg-Vorpommern meiner Einladung gefolgt und hat mich im Europäischen Parlament besucht. Dort konnte ich zeigen, wie die parlamentarische Demokratie in der EU funktioniert und habe zugleich mehr über die Themen und Fragen erfahren, die die Menschen in meinem Wahlkreis bewegen. Die Gespräche mit den Teilnehmenden haben mal wieder gezeigt, dass Politik gerade davon lebt: Vom Zuhören, Nachfragen und von unterschiedlichen Perspektiven. Hier geht es

Hannahs Highlights

Dinge, die mich in letzter Zeit begleitet, begeistert oder zum Nachdenken gebracht haben:

Manchmal sind es die kleinen Dinge, die uns inspirieren, bewegen oder einfach nur Freude bereiten, und davon gab es bei mir in letzter Zeit gleich mehrere. Drei meiner Highlights der Sommerpause möchte ich hier vorstellen. Zum einen ist meine Tochter diesen Monat ausgezogen und wir haben ein Mädels-Wochenende draus gemacht.

Und auch bei mir im Büro gab es eine Veränderung: Bei mir ist ein neues Bild von der iranischen Künstlerin Homa Arkani eingezogen. Nachdem ich sie im Sommer in ihrem Atelier in Brüssel besucht hatte, hat sie mir ein Kunstwerk geschenkt, das sich mit der Bedeutung von Haaren als Widerstandssymbol auseinandersetzt. 

Und zuletzt ist das ein Abend mit meiner Besuchergruppe aus MV und Berlin. Nach dem informativen Programm im Parlament und waren wir zusammen im La Rose Blanche direkt im Brüsseler Stadtzentrum zu Abend essen. Schön, so viele interessierte und motivierte Menschen aus der Heimat kennenzulernen (und teils wiederzusehen)!

Was sind eure kleinen Alltagsretter? 

Du hast noch nicht genug?

• Frauen, Frieden und Sicherheit neu denken: Feministische Friedensförderung in Zeiten des Backlash. Ich bin heute um 16:00 beim Diskussionsabend der Böll. Komm doch vorbei! 

• Gewinnspiel: Wenn wir echten und dauerhaften Frieden wollen, müssen wir das Patriarchat bekämpfen. 25 Jahre nach der Agenda „Frauen, Frieden und Sicherheit“, die wir heute feiern, hat sich leider nur wenig verändert. Nach ersten Fortschritten scheint die Gleichstellung der Geschlechter inzwischen sogar wieder rückläufig zu sein. Als kleine Erinnerung daran, dass unser Kampf noch lange nicht vorbei ist, verlose ich fünf Sets aus jeweils zwei der Taschen aus diesem Video (plus ein paar coole Notizbücher). Ihr wollt ein Set gewinnen? Dann mach hier bei meinem Gewinnspiel mit.

• Das iranische Regime nutzt verstärkt Überwachungstechnologien, um jede Form von Protest zu unterdrücken – im Land und weltweit. In der letzten Sitzung der Delegation für Beziehungen mit den Menschen im Iran haben Expert*innen aufgezeigt, wie digitale Repression zur Waffe gegen Frauen, Aktivist*innen und die Diaspora wird. Und wie sich betroffene schnelle Unterstützung vom Miaan Digital Security Helpdesk bekommen können.

Ich hoffe, dir hat diese Ausgabe von HANNAHS TAKE Spaß gemacht! Wenn dir der Newsletter gefällt, dann leite diese Mail gerne an alle deine Freund*innen weiter, die sich auch für Europapolitik, politische Freiheiten und Menschenrechte interessieren und folgt mir auf Social Media, um immer auf dem Laufenden zu bleiben.

Bis zum nächsten Mal!
Eure,
Hannah